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SCHLAGWORTE: Schuldner

SchKG / Betreibung – Rechtsvorschlag: Zahlung des Schuldners führt nicht zu Rechtsvorschlag-Rückzug

SchKG 78 Der Schuldner hat seinen Willen, den Rechtsvorschlag zurückzuziehen, eindeutig zu äussern. Seine Äusserung kann gegenüber dem Betreibungsamt oder gegenüber dem Gläubiger erfolgen. Die schuldnerische Zahlung...

SchKG / Betreibung – Provisorische Rechtsöffnung: Zweiseitiger Vertrag als Schuldanerkennung und seine Tücken

SchKG 82 Abs. 1 Sachverhalt Der betreibende Gläubiger hatte mit dem Betreibungsschuldner in einer als Kaufvertrag eingestuften Vereinbarung die Übergabe eines Kundenportfolios gegen Zahlung eines Geldbetrags...

Erbrecht: Verantwortlichkeit des Willensvollstreckers gegenüber einer Quotenvermächtnisnehmerin?

ZGB 518 Abs. 1 und 2; OR 97, OR 398 Abs. 2 und OR 400 Abs. 1 Sachverhalt Das Bundesgericht hatte im Fall mit der Geschäftsnummer...
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SchKG / Konkurs: Nachkonkurs – Schuldnerbestreitung der Neuheit nachträglich entdeckter Vermögenswerte

SchKG 269 – verspätete Geltendmachung Ausgangslage Anlass zu einer Beschwerde, die vom Bundesgericht zu beurteilen war, gab ein Nachkonkurs und insbesondere die Abtretung nach SchKG 260...

Höherer Verzugszins soll Zahlungsmoral verbessern

Der Bundesrat will den Verzugszins nun doch nicht erhöhen - am 4. April 2012 beantragte er dem Parlament, die Motion "Stopp dem Zahlungsschlendrian" abzuschreiben. Grund für den Entscheid des Bundesrates ist die derzeit schwierige Wirtschaftslage. Der Bundesrat schreibt zu seinem Entscheid: "Der Bundesrat anerkennt, dass die öffentliche Hand die schwierige Lage mancher Unternehmen nicht dadurch noch verstärken darf, dass sie die Zahlungsfristen nicht einhält. Die Anstrengungen des Bundes zur Verbesserung des Zahlungsverzugs zeigen Erfolg."

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