SCHLAGWORTE: Strafrecht
Strafrecht – Versuchter Mord an Ehefrau: Früherer Nachtclub-Besitzer zu Recht verurteilt
Das Obergericht des Kantons Uri hat einen ehemaligen Nachtlokalbetreiber zu Recht wegen versuchten Mordes an seiner früheren Ehefrau verurteilt. Das Bundesgericht weist die Beschwerde...
Strafrecht / Ausschaffungsinitiative – Straffälliger EU-Bürger: Strafrechtliche Landesverweisung bestätigt
Kein Konflikt mit Freizügigkeitsabkommen (FZA) / StGB 66a + 66a bis
Das Bundesgericht musste sich in einem ersten Entscheid mit dem Thema von strafrechtlicher Landesverweisung...
Strafprozessrecht – Nicht genehmigte Überwachung und Zufallsfund: Absolute Unverwertbarkeit
StPO 277 i.V.m. StPO 141 Abs. 1, StPO 278
Das Bundesgericht hat sich in BGer 6B_1381/2017 vom 25.06.2018 mit der Verwertung sog. „Zufallsfunden“ zu beschäftigen....
Strafrecht / Bankrecht – Rudolf Elmer: Keine Verletzung des Bankgeheimnisses
Das Bundesgericht gab soeben bekannt gegeben, dass es den Freispruch von Rudolf Elmer vom Vorwurf der mehrfachen Verletzung des Bankgeheimnisses bestätigt habe. Damit weist...
Strafrecht: StGB-Revision für angemessenere Strafrahmen
Harmonisierung v.a. bei Gewalt- und Sexualdelikten
Einleitung
An seiner Sitzung vom 25.04.2018 hat der Bundesrat die Botschaft betreffend härtere Strafen für Sexualtäter und die Harmonisierung der...
Strafrecht: BÜPF trat am 01.03.2018 in Kraft
Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF)
Am 01.03.2018 trat das neue Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) sowie dessen...
