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Arbeitsrecht / Verkehrsrecht

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UK – CH: Gegenseitige Anerkennung von Fähigkeitsausweisen für Berufschauffeure

Datum:
06.09.2023
Rubrik:
Gesetzgebung
Rechtsgebiet:
Verkehrsrecht, Arbeitsrecht
Thema:
Grenzüberschreitender Güterverkehr UK - CH
Stichworte:
Chauffeure, Führerausweis, Güterverkehr
Autor:
LawMedia Redaktion
Verlag:
LAWMEDIA AG

Grenzüberschreitender Güterverkehr

Der Bundesrat (BR) hat am 06.092023 einem Notenaustausch mit dem Vereinigten Königreich (UK) über die gegenseitige Anerkennung der Fähigkeitsausweise von Berufschauffeurinnen und -chauffeure zugestimmt:

  • Diese Regelung erleichtert den grenzüberschreitenden Güterverkehr.
  • Sie ist eine Folge des EU-Austritts von UK.

Berufschauffeure, welche bei einem Unternehmen mit Sitz in einem EU-Staat oder der Schweiz angestellt sind, benötigen nebst des Führerausweises der entsprechenden Kategorie

  • zusätzlich einen Fähigkeitsausweis.

Bis zum Austritt des Vereinigten Königreiches (UK) aus der Europäischen Union (EU) war die gegenseitige Anerkennung der schweizerischen und britischen Fähigkeitsausweise für Berufschauffeure geregelt durch das

  • Landverkehrsabkommen zwischen der Schweiz und der EU.

Mit dem Brexit fiel diese Grundlage weg:

  • Die Schweiz und UK wollen ihre Fähigkeitsausweise und die dafür erforderlichen Weiterbildungen weiterhin gegenseitig anerkennen,
    • um Handelshemmnisse auch künftig tief zu halten.

Bei den Fähigkeitsausweisen handelt es sich um offizielle Dokumente,

  • weshalb die gegenseitige Anerkennung formell in einem Notenaustausch festgehalten worden ist.

Quelle

LawMedia Redaktionsteam

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