SCHLAGWORTE: Verarrestierung
Arrestvollzug: Keine rechtshilfeweise Fahrzeug-Beschlagnahme
SchKG 275 + SchKG 89
Für den Arrestvollzug gelten grundsätzlich die Regeln des Pfändungsvollzugs (SchKG 91 – SchKG 109).
Ist für den Arrestvollzug eine Rechtshilfe notwendig,...
Arrest – Glaubhaftmachung von Arrestsubstrat
SchKG 272 Abs. 1 Ziff. 3
Die ernsthafte Versicherung einer Person, sie hätte von einem Vierten erfahren, dass der Schuldner bei einer bestimmten Bank Vermögenswerte...
Arrest: Gattungsarrest und Vollzug
SchKG 275
Das zuständige Amt hat einen Arrestbefehl, der den formellen Anforderungen nicht offensichtlich widerspricht, insbesondere die zu verarrestierenden Gegenstände nur der Gattung nach bezeichnet,...
Arrest: Verarrestierung von Immaterialgüterrechten
Patent als Zwangsvollstreckungsgegenstand
Grundsätzlich können Patente Gegenstand einer Zwangsvollstreckung sein. Ist die Schutzdauer des Patents abgelaufen, so bildet es nicht mehr ein zwangsvollstreckungsrechtlicher Vermögensteil. Dem...
