Start Schlagworte Verjährung

SCHLAGWORTE: Verjährung

Revision des Verjährungsrechts – Was sich geändert hat

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Geändertes Verjährungsrecht - Kurzübersicht Einleitung Ist die Verjährung eingetreten, kann der Schuldner sich gegen die Durchsetzung der Forderung mit der Einrede der Verjährung zur Wehr setzen....

Definitive Rechtsöffnung: Verjährung einer im Verlustschein verurkundeten Forderung?

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SchKG 80 f.; SchKG 30a + SchKG 149a Abs. 1 Einleitung Im Fall 5A_375/2017 stellte sich vor Bundesgericht im Zusammenhang mit einer definitiven Rechtsöffnung die Frage,...

Vertretung der Erbengemeinschaft durch einzelnen Erben in dringlichen Fällen

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Gültigkeit der Betreibung? SchKG 67 Ziff. 1 + 69 Abs. 2 Ziff. 1; ZGB 602 Abs. 1; OR 128 Ziff. 1 + 130 Abs....

MWST: Absolute Verjährung für altrechtliche MWST-Forderungen und Vorsteueransprüche auch 15 Jahre

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SchlTzZGB 49 Abs. 3, MWSTV(1994) 40 und 41, MWSTG(1999) 49 und 50, MWSTG(2009) 112 MWST-Forderungen wie auch MWST-Vorsteueransprüche aus den Jahren 1995 – 2000 gelten...

Revision Delikts-Verjährungsrecht

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Neue maximale Rechtsunsicherheitsdauern: Relative Verjährung 3 Jahre (statt 1 Jahr) und absolute Verjährung 20 Jahre (statt 10 Jahre) National- und Ständerat wollen die Verjährungsfrist für...
Opferhilferecht / Opferhilfegesetz

Gebrauchsentschädigung eines Erben an Erbengemeinschaft: Verjährung auch während Gesamtverhältnis

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ZGB 602 Abs. 1 und 2 / OR 127 ff. In der Erbteilung eines Nachlasses war vor Bundesgericht strittig, ob die Forderungen des Nachlasses gegen...