SCHLAGWORTE: Voraussetzungen
Anspruch juristischer Personen auf unentgeltliche Rechtspflege?
ZPO 117 ff.
Einleitung
In der Praxis stellt sich bei juristischen Personen immer wieder die Frage, ob auch sie Anspruch auf „unentgeltliche Rechtspflege“ besitzen.
Gegenstand der unentgeltlichen...
Quartierplan: Unzulässigkeit zur Raumbeschaffung für Bushof
Entscheid des Baurekursgerichts des Kantons Zürich
Im umstrittenen Quartierplanverfahren ging es offenkundig nicht darum, die bestehenden Parzellen – unter Vornahme von Landumlegungen und gewisser Landabzüge...
Auslandbetriebsstätte: Voraussetzungen
DBG, GE
Im Fall BGer 2C_110/2018 war strittig, ob die von der Steuerpflichtigen betriebenen Mandate zu einer Betriebsstätte führten.
Die Anerkennung einer Betriebsstätte setzt bekanntlich voraus:
...
Ermessenseinschätzung: Nichtigkeit wegen krasser Willkür – Die Voraussetzungen
DBG 132 Abs. 3
Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hatte auf das Rechtsmittel eines Steuerpflichtigen hin zu prüfen, ob eine Ermessenseinschätzung der Steuerbehörden so willkürlich...
Unternehmensstrafrecht: Voraussetzungen
StGB 102 Abs. 1 und Abs. 2
Für die Verantwortlichkeit eines Unternehmens ist Voraussetzung, dass in Ausübung geschäftlicher Verrichtungen im Rahmen des Unternehmenszwecks eine Straftat...
Steueramnestie: Die Voraussetzungen
„Eine einmalige Möglichkeit“
Seit 2010 haben in der Schweiz die Steuerpflichtigen die einmalige Möglichkeit, mittels einer Selbstanzeige ohne die Folgen einer Strafsteuer das nicht deklarierte...
