Start Schlagworte Voraussetzungen

SCHLAGWORTE: Voraussetzungen

Anspruch juristischer Personen auf unentgeltliche Rechtspflege?

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ZPO 117 ff. Einleitung In der Praxis stellt sich bei juristischen Personen immer wieder die Frage, ob auch sie Anspruch auf „unentgeltliche Rechtspflege“ besitzen. Gegenstand der unentgeltlichen...

Quartierplan: Unzulässigkeit zur Raumbeschaffung für Bushof

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Entscheid des Baurekursgerichts des Kantons Zürich Im umstrittenen Quartierplanverfahren ging es offenkundig nicht darum, die bestehenden Parzellen – unter Vornahme von Landumlegungen und gewisser Landabzüge...

Auslandbetriebsstätte: Voraussetzungen

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DBG, GE Im Fall BGer 2C_110/2018 war strittig, ob die von der Steuerpflichtigen betriebenen Mandate zu einer Betriebsstätte führten. Die Anerkennung einer Betriebsstätte setzt bekanntlich voraus: ...

Ermessenseinschätzung: Nichtigkeit wegen krasser Willkür – Die Voraussetzungen

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DBG 132 Abs. 3 Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hatte auf das Rechtsmittel eines Steuerpflichtigen hin zu prüfen, ob eine Ermessenseinschätzung der Steuerbehörden so willkürlich...
strafrecht

Unternehmensstrafrecht: Voraussetzungen

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StGB 102 Abs. 1 und Abs. 2 Für die Verantwortlichkeit eines Unternehmens ist Voraussetzung, dass in Ausübung geschäftlicher Verrichtungen im Rahmen des Unternehmenszwecks eine Straftat...

Steueramnestie: Die Voraussetzungen

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„Eine einmalige Möglichkeit“ Seit 2010 haben in der Schweiz die Steuerpflichtigen die einmalige Möglichkeit, mittels einer Selbstanzeige ohne die Folgen einer Strafsteuer das nicht deklarierte...