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SCHLAGWORTE: Zivilprozess

Zürcher Obergericht und Bezirksgerichte gehen in Notbetrieb

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Am Obergericht des Kantons Zürich sollen infolge der Coronavirus-Massnahmen nur noch dringliche Verfahren behandelt werden, die aus rechtlichen Gründen keinen Aufschub dulden würden. Dies würde...

Schlichtungsverhandlung: Kläger-Teilnahmepflicht trotz Beklagten-Teilnahmeabsage

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ZPO 204 Erklärt der Beklagte gegenüber der Schlichtungsbehörde vorab, er werde an der einberufenen Schlichtungsverhandlung nicht teilnehmen, hätte diese wie folgt verfahren müssen: Festhalten am...

Gerichtsadressierung ohne Streitwertberücksichtigung: Weiterleitung an intern zuständiges Gericht

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ZPO 221 Abs. 1 lit c, ZPO 56 und ZPO 52 Sachverhalt Im konkreten Fall hatte der Rechtsvertreter der Klägerinnen die Klage beim sachlich unzuständigen „Einzelrichter“...

Vergleichsvereinbarung vor Friedensrichter: Vollstreckungsgegenstand

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ZPO 335 ff. Wird beim Friedensrichter ein Vergleich geschlossen, sollten Unklarheiten und unpräzise Formulierungen im Vergleichstext vermieden werden, hat doch der Vollstreckungsrichter eine begrenzte Auslegungskompetenz....

Wuffli Daniel / Fuhrer David Handbuch unentgeltliche Rechtspflege im Zivilprozess

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Wuffli Daniel / Fuhrer David: Handbuch unentgeltliche Rechtspflege im Zivilprozess Zürich / St. Gallen 2019 441 Seiten Dike Verlag AG CHF 188.00 ISBN 978-3-03891-109-8 Buchart Buch (gebunden) Inhalt / Rezension Jeder Zivilprozess ist mit...

Teilklage und negative Feststellungsklage bei Überzeitentschädigung

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ZPO 86 und ZPO 224 Einleitung In der vorliegenden Streitsache ging es v.a. darum, ob – kombiniert - eine Teilklage und eine negative Feststellungswiderklage zulässig seien. Sachverhalt Die...

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