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SCHLAGWORTE: Zivilprozess

Stanischewski Flora: Die Verrechnung im Zivilprozess unter der Schweizerischen Zivilprozessordnung

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Stanischewski Flora: Die Verrechnung im Zivilprozess unter der Schweizerischen Zivilprozessordnung Basel 2020 298 Seiten Helbing Lichtenhahn Verlag CHF 68.00 ISBN 978-3-7190-4360-5 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback) Basler Studien zur Rechtswissenschaft, Reihe A Privatrecht Inhalt /...

Neueinreichung des Schlichtungsgesuchs und Rechtshängigkeitssicherung

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ZPO 63 Abs. 1 Die Sicherung des ursprünglichen Datums als Zeitpunkt für den Eintritt der Rechtshängigkeit bei fehlender Zuständigkeit nach ZPO 63 Abs. 1 setzt...

Zürcher Obergericht und Bezirksgerichte gehen in Notbetrieb

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Am Obergericht des Kantons Zürich sollen infolge der Coronavirus-Massnahmen nur noch dringliche Verfahren behandelt werden, die aus rechtlichen Gründen keinen Aufschub dulden würden. Dies würde...

Schlichtungsverhandlung: Kläger-Teilnahmepflicht trotz Beklagten-Teilnahmeabsage

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ZPO 204 Erklärt der Beklagte gegenüber der Schlichtungsbehörde vorab, er werde an der einberufenen Schlichtungsverhandlung nicht teilnehmen, hätte diese wie folgt verfahren müssen: Festhalten am...

Gerichtsadressierung ohne Streitwertberücksichtigung: Weiterleitung an intern zuständiges Gericht

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ZPO 221 Abs. 1 lit c, ZPO 56 und ZPO 52 Sachverhalt Im konkreten Fall hatte der Rechtsvertreter der Klägerinnen die Klage beim sachlich unzuständigen „Einzelrichter“...

Vergleichsvereinbarung vor Friedensrichter: Vollstreckungsgegenstand

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ZPO 335 ff. Wird beim Friedensrichter ein Vergleich geschlossen, sollten Unklarheiten und unpräzise Formulierungen im Vergleichstext vermieden werden, hat doch der Vollstreckungsrichter eine begrenzte Auslegungskompetenz....