SCHLAGWORTE: Zivilprozess
Zivilprozessrecht / Mietrecht – Mutwillige Prozessführung?
ZPO 115
Prinzip
Das Nichterscheinen an eine Schlichtungsverhandlung (hier Mietschlichtungsverhandlung) gilt nur unter folgenden Voraussetzungen als mutwillig:
Die säumige Partei schert sich gar nicht um ihre...
Zivilprozessrecht – Streitverkündungsklage: Keine Rechtshängigmachung im Schlichtungsverfahren
ZPO 81 f. und ZPO 197 ff.
Die Streitverkündungsklage (nicht zu verwechseln mit der Streitverkündung) kann nur in einem erstinstanzlichen Entscheidverfahren vor Gericht geltend gemacht...
Zivilprozessrecht – Behauptung und Bestreitung einer Rechnung im Prozess
ZPO 55 Abs. 1, ZPO 150 Abs. 1, ZPO 221 Abs. 1 lit. d und ZPO 222 Abs. 2
Sachverhalt
Das Bundesgericht musste sich im Fall...
Zivilprozessrecht: Teilklage und Klagenhäufung – Änderung der Rechtsprechung
ZPO 86 und ZPO 90 – Aktienrechtliche Verantwortlichkeit und Teilklage
Das Schweizerische Bundesgericht nutzte den Streitfall 4A_442/2017 um die bisherige Bundesgerichtspraxis zur Frage, ob in...
Zivilprozessrecht – Schiedsgerichtsstandort Schweiz: Die Schweiz möchte ein internationaler Schiedsplatz bleiben
IPRG-Revision (12. Kapitel) und Vorhaben «Zurich International Commercial Court»
Einleitung
Die Schweiz bietet mit der Parteiautonomie in der Verfahrensgestaltung sowie ihrer politischen Stabilität und Neutralität an...
Zivilprozessrecht – Zustellfiktion: Keine Zustellfiktion bei Zustellung nicht an die gewünschte Korrespondenzadresse
ZPO 138 Abs. 1 und Abs. 3 lit. a
Die von einer Partei mitgeteilte Zustellungsadresse ist zu respektieren.
Eine gleichwohl an den Wohnort adressierte und „nicht...
