Kategorie Prozessrecht

Rechtsschutz – K-Tipp: Umfrage für Rechtsschutzversicherungs-Vergleich

Prozesskosten

Spürbare Verhaltensänderung der Rechtsschutzversicherungs-Anbieter Die K-Tipp-Redaktion hat Ende März 2016 bei der Anwaltschaft eine Umfrage lanciert. Motivator bildet offenbar der Umstand, dass kleine Prämien- und grosse Leistungsunterschiede bestehen würden. Die K-Tipp-Redaktion beruft sich dabei auf Studien der Redaktionen „Saldo“ und „Ktipp“ in den Jahren 2003 und 2011. – Anwälte stellen erste Verhaltensänderungen fest Rechtsschutzversicherungs-Anbieter Der ... Weiterlesen...

Rechtsschutz – Bundesgericht: Jahresbericht 2015

Klageabsicht mit offensichtlich übersetzter Forderung begründet Aussichtslosigkeit

Gleich gebliebene Erfolgsquote der Beschwerdeführer von 14,7 % Bundesgericht, Bundesstrafgericht, Bundesverwaltungsgericht und Bundespatentgericht haben am 21.03.2016 gemeinsam über ihre Geschäftsberichte 2015 informiert. Bundesgericht Die beim Schweizerischen Bundesgericht anhängig gemachten Fälle haben im Jahr 2015 um 1,9 % auf 7853 (7705) zugenommen. 2015 erledigte das Bundesgericht 7695 Fälle. Für die Beschwerdeführer gingen in der Berichtsperiode rund ... Weiterlesen...

Zwei Bundesgerichtsentscheide im Zusammenhang mit der Prozesskostenhilfe

Prozesskosten

Keine unentgeltliche vorsorgliche Beweisführung – BGE 4A_589/2013 Der Antrag einer beim Überqueren des Fussgängerstreifens verletzten Person um vorsorgliche Beweisführung und Erstellung eines Gerichtsgutachtens hinsichtlich der medizinischen Unfall-Dauerfolgen bzw. Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege wurde nun auch vom Bundesgericht mit der Begründung abgewiesen, dass kein Rechtsverlust drohe und das Gericht keine materiellen Rechte und Pflichten der Parteien ... Weiterlesen...

Prozessfinanzierung – Rechtsverfolgung ohne Kostenrisiko?

RechtsverfolgungohneKostenrisiko

Einleitung Bekanntlich ist das Führen eines Gerichtsprozesses mit erheblichen Kostenrisiken verbunden. Für eine Klageeinleitung hat stets der Kläger in die Vorleistung zu gehen und der potenzielle Beklagte spekuliert damit, dass der Anspruchsberechtigte den Mut und die Kosten für diesen Schritt nicht aufbringt. Für den Klageentscheid sind aber nicht nur die eigenen Kosten, sondern für den ... Weiterlesen...

Prozessvertretung durch Unternehmensjuristen als Handlungsbevollmächtigte

Vertretungsrecht

Das Obergericht des Kantons Bern trat auf die Beschwerde einer Beschwerdeführerin nicht ein, weil die Beschwerdeschrift durch zwei ihrer nicht im Handelsregister als Zeichnungsberechtigte eingetragenen angestellten Unternehmensjuristen unterzeichnet worden war. Das Obergericht des Kantons Bern ging von einer berufsmässigen Parteivertretung vor Gericht im Sinne von ZPO 68 Abs. 2, lit. a, aus, die den Rechtsanwälten ... Weiterlesen...

Teures Recht – Schweizer scheuen Zivilprozesse

Teures Recht - Schweizer scheuen Zivilprozesse

Wer in der Schweiz für sein Recht vor Gericht einzustehen gedenkt, hat hohe Kosten zu befürchten. Der Zürcher Fall um eine Villa am Zürichberg zeigt auf, weshalb viele Geschädigte in der Schweiz den Zivilprozess scheuen und von Beginn an einen Vergleich anstreben. In der Schweiz enden viele zivilrechtlichen Streitigkeiten in einem Vergleich: Im Kanton Zürich, ... Weiterlesen...