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SchKG – Arrest: Verarrestierung von Immaterialgüterrechten

Arrest: Verarrestierung von Immaterialgüterrechten

Patent als Zwangsvollstreckungsgegenstand Grundsätzlich können Patente Gegenstand einer Zwangsvollstreckung sein. Ist die Schutzdauer des Patents abgelaufen, so bildet es nicht mehr ein zwangsvollstreckungsrechtlicher Vermögensteil. Dem Umstand, dass ein Patentinhaber nach Ablauf der Schutzdauer eventuell rückwirkend sollte Ansprüche, zB Schadenersatzforderungen aus Patentverletzungen während der Schutzfrist, geltend machen können, ändert nichts an der fehlenden Verarrestierbarkeit des abgelaufenen ... Weiterlesen...

Open Source: Tesla verzichtet auf Patente

Tesla gibt sämtliche Patente frei

Das Elektro-Fahrzeug Unternehmen Tesla gibt sämtliche Patente frei. Im folgenden Artikel soll diskutiert werden, ob das Handeln des US-Unternehmens als uneigenützige Geste zu verstehen ist, oder vielleicht strategische Überlegungen hinter der weitreichenden Entscheidung stehen. Tesla, ein utilitaristisches Unternehmen? Elon Musk, seines Zeichens CEO des US-Automobilunternehmens Tesla, gab am 12. Juni 2014 auf dem hauseigenen Unternehmensblog ... Weiterlesen...

Neues Patentanwaltsgesetz und Bundespatentgericht

Illustration: Patentanwalt / Bundespatentgericht

Für viele Schweizer Unternehmen im Bereich Forschung und Entwicklung sind Patente und der Patentschutz zentrale Faktoren im wirtschaftlichen Wettbewerb. Eine ungenügende Beratung und Vertretung rund um die Durchsetzung des Patentschutzes kann für die betroffenen Unternehmen schwerwiegende Folgen haben. Ein neues Gesetz soll sicherstellen, dass Patenanwälte den hohen fachlichen Anforderungen gerecht werden, und damit schlussendlich auch ... Weiterlesen...