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Swissness-Vorlage: Schutz der Herkunftsangabe Schweiz

Illustration: Swissness-Vorlage

(letztes Update: 21. Juni 2013) Seit Anfang 2012 hat Parlament über die „Swissness-Vorlage“ beraten. Dabei handelt es sich einerseits um eine Revision des Markenschutzgesetzes, andererseits um ein Bundesgesetz zum Schutz des Schweizerkreuzes und anderer Zeichen, welche die „Marke Schweiz“ symbolisieren. Am 21. Juni 2013 wurde die Vorlage in der parlamentarischen Schlussabstimmung von beiden Räten angenommen: ... Weiterlesen...