Änderung der Covid-19-Kulturverordnung

Der Bundesrat (BR) hat am 18.12.2020 eine Änderung der Covid-19-Kulturverordnung gutgeheissen.

Neu können auch Kulturschaffende eine Ausfallentschädigung beziehen.

Kulturunternehmen erhalten ebenfalls eine verstärkte Unterstützung.

Im Einzelnen:

  • Ausgangslage
    • Seit Ende Oktober 2020 habe der BR aufgrund der ungünstigen epidemiologischen Entwicklung sukzessive Verschärfungen der Covid-19-Verordnung besondere Lage angeordnet, welche schwerwiegende Auswirkungen auch auf den Kultursektor hätten
    • Kulturschaffende, Kulturunternehmen und Kulturvereine im Laienbereich seien erneut mit einer existenzbedrohenden Situation konfrontiert
    • Vor diesem Hintergrund habe der Bundesrat beschlossen, die Kulturakteure stärker als bisher zu unterstützen
  • Verordnungsänderung
  • Wiedereinführung der Ausfallentschädigung für Kulturschaffende
    • Zur stärkeren Unterstützung werde das Instrument der Ausfallentschädigung für Kulturschaffende wieder eingeführt
  • Höhere Einkommens- und Vermögensgrenzen
    • Weiter werde die Einkommens- und Vermögensgrenzen erhöht, bis zu welchen Kulturschaffende Anspruch auf eine Nothilfe hätten
  • Transformationsprojekte
    • Für Transformationsprojekte von Kulturunternehmen, die mit Finanzhilfen unterstützt würden, gelte eine
      • Unterstützungsquote von neu bis zu 80 %, anstelle einer
      • Unterstützungsquote von bisher maximal 60 %.

Quelle

LawMedia Redaktionsteam

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