Simon Jürg:
Swissness – Praxishandbuch und erste Bilanz

Bern 2020
286 Seiten
Stämpfli Verlag
CHF 99.00
ISBN 978-3-7272-1397-7

Buchart

Buch (Kartoniert / Paperback)

Inhalt / Rezension

Die sog. Swissness-Revision trat vor etwas mehr als vier Jahren in Kraft: 01.01.2017. Die Gesetzesrevision betraf verschiedene Erlasse:

  • Markenschutzgesetzes
  • Wappenschutzgesetz
  • diverse Ausführungsverordnungen.

Im Kern der Gesetzesnovelle ging es um eine wesentliche Änderung des Markenschutz- und des Wappenschutzgesetzes zur Regelung der Anforderungen an den rechtmässigen Gebrauch von geografíschen Angaben bzw. von Herkunftsangaben aus bzw. auf dem Schweizer Markt.

Der Schweizer Gesetzgeber wagte dabei einen Paradigmenwechsel:

  • Der traditionelle Täuschungsschutz wurde um eine Lenkungsregelung mit neuen quantitativen und qualitativen Anforderungen an den Gebrauch von Herkunftsangaben ergänzt!

Der Autor zog eine erste Bilanz. Sein Blick richtet sich dabei einerseits auf die ersten Praxiserfahrungen und andererseits auf vertiefende Darstellungen zu einzelnen Branchen:

  • Lebensmittel
    • Wein
    • Käse
  • Pharma
  • Kosmetik
  • Maschinen, gewerbliche und industrielle Produkte (MEM)
  • Textil- und Bekleidungsindustrie
  • Uhren

Dabei berücksichtigt er unter anderen auch weitere Regelungen wie:

  • Dienstleistungen
  • Gebrauch ausländischer Herkunftsangaben auf dem Schweizer Markt.

Die neuen Regeln betreffen sowohl schweizerische wie auch ausländische Herkunftsangaben. Sie beschlagen nicht nur ideele Werte, sondern zeigen auch die Wichtigkeit der nachgenannten Wettbewerbsparameter, die man mit der Schweiz verbindet, auf:

  • Identität
  • Qualität
  • Vertrauen.

Woher die Produkte und Dienstleistungen stammen, ist dementsprechend eine wirtschaftlich höchst relevante Information.

In den vorerwähnten branchenspezifischen Berichten werden die Wirkungen und die Probleme der neuen Regelung beleuchtet.

Das Werk enthält auch Sonderbeiträge zu ausländischen Herkunftsangaben auf dem Schweizer Markt sowie durch Länderberichte zu ausgewählten Nachbarländern.

Besonders zu erwähnen ist dabei die «made in»-Regelung in einem der wichtigsten Handelspartner, in Deutschland.

Der Autor kristallisiert in diesem Rechtvergleich heraus, wie konsequent der schweizerische Paradigmenwechsel ausgefallen ist.

Ein Stichwortverzeichnis würde die Verwendung des Buches auch als Nachschlagwerk nützlich machen.

Herausgeber + Autor

  • RA Dr. iur. Jürg Simon, Titularprofessor an der Universität St. Gallen, Exec. MBL-HSAG

Inhaltsübersicht

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Autorenverzeichnis

Literaturverzeichnis

Lebensmittel

Spezialliteratur

  1. Einleitung: Rechtsprechung und praktische Beispiele
  2. Rechtsgrundlagen
  3. Herkunft der Lebensmittel gemäss Swissness-Gesetzgebung

Wein

  1. Einleitung
  2. Übersicht über die gesetzlichen Grundlagen
  3. Historische Entwicklung
  4. Gesetzlicher Rahmen

MEM-Industrie

  1. Einleitung
  2. Beispiele in der Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie
  3. Gesetzliche Grundlage für Industrieprodukte
  4. Herstellungskosten
  5. Berechnung der Herstellungskosten
  6. Der wesentliche Fabrikationsschritt
  7. Swissness light
  8. Hilfestellung durch den Branchenverband
  9. Durchsetzung im In- und Ausland
  10. Drei Jahre nach dem Inkrafttreten: wir Swissness in der MEM-Branche genutzt?

Pharmaindustrie

Spezialliteratur

  1. Einleitung
  2. Kommentierung
  3. Praktische Hinweise

Textil- und Bekleidungsindustrie

Literatur/Materialien

  1. Einleitung
  2. Geschichte der Textilindustrie in der Schweiz
  3. „Swissness“ und Textilprodukte: Entwicklung der Rechtslage
  4. Die Anforderungen für Textilprodukte gemäss Art. 47 ff. MSchG
  5. „Swissness light“
  6. Ausländische Reglungen zur Herkunft von Textilprodukten: USA
  7. Praktische Hinweise

Kosmetika

  1. Einleitung
  2. Ziele der Swiss Made-V für Kosmetik
  3. Geltungsbereich der Swiss Made-V Für Kosmetika
  4. Anforderungen für Schweizer Herkunftsangaben
  5. Ausnahmen
  6. Verhältnis zu anderen geografischen Bezeichnungen
  7. Möglichkeit der Eintragung einer geografischen Marke
  8. Schlussbemerkungen

Uhren

  1. Überblick
  2. Inhalt der Swiss made-Verordnung

Dienstleistungen

  1. Einführung
  2. Abgrenzung
  3. Anforderungen
  4. Marken und geographische Angaben für Dienstleistungen
  5. Schlussfolgerung

Ausländische Herkunftsangabe auf dem Schweizer Markt

Spezifische Literatur

  1. Einführung
  2. Aspekte des internationalen Privatrechts
  3. Verträge und bilaterale Abkommen
  4. Anforderung nach dem MSchG
  5. Marken und ausländische geografische Angaben

„Made in Germany“

Literatur

  1. Einleitung
  2. Rechtsprechung zu „Made in Germany“
  3. Rechtsquellen
  4. Praktische Hinweise und Ausblick

Fokus

  • Swissness-Interessierte

Bewertung

  • Spannende Auslegeordnung nach rund 3 Jahren Swissness-Revision
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