Das Subventionsrecht betrifft einerseits Finanzhilfen und andererseits Abgeltungen. Es bestimmt, was unter einer Subvention zu verstehen ist und unter welchen Bedingungen eine solche ausgerichtet werden kann. Nachfolgend werden die allgemeinen Subventions-Prinzipien und insbesondere die Regeln... weiterlesen
Plagiate: Arten, Voraussetzungen und Folgen In dieser Kommentierung werden Arten, Voraussetzungen und Folgen von Plagiaten thematisiert. Aus dem Disziplinarwesen der Hochschulen, den Aberkennungen von Doktorwürden und den Reihen der Politiker sind immer wieder Plagiatsvorwürfe zu... weiterlesen
An der Erstellung eines Werkes (insb. Bauwerkes) sind in der Regel mehrere Unternehmer beteiligt, die Teil-Werke des Gesamtwerkes erstellen. Werden diese vom (Erst-)Unternehmer (Hauptunternehmer / TU / GU) beigezogen und stehen damit mit diesem, nicht... weiterlesen
Der Patentanwalt hat einen technischen oder naturwissenschaftlichen Studienabschluss und juristische Kenntnisse auf seinem Gebiete. Auf dieser Website finden Sie Informationen zu Patentanwälten: Patentanwaltsbegriff Patentanwaltsausbildung Zulassung Zahl der Patentanwälte Organisationsformen Patentanwaltstätigkeit Vergütung Berufsverband Weiterführende Informationen weiterlesen
Das Stalking ist das willentliche und wiederholte Verfolgen oder Belästigen einer Person, deren physische oder psychische Unversehrtheit dadurch unmittelbar, mittelbar oder langfristig bedroht und geschädigt werden soll und kann. Ein bedeutender Teil der Stalking-Fälle betrifft... weiterlesen
Das totalrevidierte DSG und die entsprechenden Bestimmungen in den Verordnungen sollen künftig für einen besseren Schutz der persönlichen Daten bieten. Der Datenschutz wurde den technologischen Entwicklungen angepasst, die Selbstbestimmung über die persönlichen Daten gestärkt sowie... weiterlesen
Trotz dynamischen Umfelds unserer Informationsgesellschaft hat sich am Grundanliegen des Persönlichkeitsschutzes, wie es vom Gesetzgeber im Datenschutzgesetz (DSG), in den 1980er-Jahren konzipiert und 1993 in Kraft gesetzt, berücksichtigt wurde, nichts geändert. Die Gesetzgebung hinkt –... weiterlesen
Eine Betriebsübertragung bzw. ein Betriebsübernahme liegt vor, wenn ein ganzer Betrieb oder ein Betriebsteil seinen Rechtsträger wechselt; führt nicht zum Untergang der Arbeitsverträge; dient der Arbeitsplatzerhaltung und daher i.w.S. dem Arbeitnehmerschutz. weiterlesen
Die Konkursverwertung, d.h. die Verwertung der Aktivmasse, ist Aufgabe der Konkursverwaltung. Wie sie dabei vorzugehen hat, bestimmt im ordentlichen Konkursverfahren in der Regel die Gläubigergesamtheit, an der zweite Gläubigerversammlung oder auf dem Zirkularwege. Im summarischen... weiterlesen
Das Strafantragsrecht befasst sich schwerpunktmässig mit folgenden Willenserklärungen eines Antragsstellers bzw. eines Strafanzeigeerstatters: Strafantrag (Antrag auf Bestrafung) Strafanzeige (Mitteilung über die Feststellung einer strafbaren Handlung) Adhäsionsprozess (Konstituierung als Privatkläger mit Geltendmachung des Zivilanspruchs im Strafverfahren)... weiterlesen
Auf dieser Website finden Sie Informationen und Links zum Thema gewerblicher Rechtsschutz: Gewerblicher Rechtsschutz ist die Summe aller Immaterial- und Wettbewerbsrechte Immaterialgüter Immaterialgüter Marken Markenrecht Kennzeichen Firmenrecht Unlauterer Wettbewerb Patente Patente Arbeitnehmererfindung Urheberrecht Urheberrechte Kartelle Design... weiterlesen
ZGB 286 Der Unterhaltsgläubiger darf erst ab Verfahrenseinleitung mit der Reduktion bzw. Aufhebung der Unterhaltsbeiträge rechnen. Es rechtfertigt sich eine rückwirkende Unterhaltsanpassung regelmässig auch dann nicht, wenn der Abänderungsgrund schon vor der Verfahrenseinleitung eingetreten ist: Erscheint die Rückzahlung von während der Verfahrensdauer bezahlten und vom Unterhaltsgläubiger verbrauchter Unterhaltszahlungen unzumutbar, kann der Urteilszeitpunkt als Beginn für... weiterlesen
Das Lebensmittelrecht ist eine sog. «Querschnittsmaterie» von Gesundheits- und Täuschungsschutz. Das Lebensmittelgesetz, die Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV) sowie weitere Verordnungen bilden die Grundlage für den Vollzug und die Umsetzung des Lebensmittelrechts durch den Bund und die Kantone. weiterlesen
Der Jugendschutz beinhaltet die rechtlichen Normen zum Schutze von Jugendlichen und Kindern vor gesundheitlichen, sittlichen und sonstigen Gefahren. Die Schwerpunkte des Jugendschutzes sind dabei die Jugend in der Öffentlichkeit, der Schutz vor jugendgefährdenden Medien und... weiterlesen
Das schweizerische Schuldbetreibung ist Teil des Zwangsvollstreckungsrechts und betrifft die Einzelexekution von Geldforderungen und Forderungen auf Sicherheitsleitung sowie Steuerforderungen ins Vermögen nicht konkursfähiger Schuldner. Das Schuldbetreibungsverfahren ist im Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG; SR 281.1) geregelt. Nützliche Informationen finden Sie unter:... weiterlesen
Wie Rechtsstilstand (SchKG 57 ff.) und Nachlassverfahren zielt die „Notstundung“ auf eine Milderung der betreibungsrechtlichen Ordnung. Weitere Informationen zur Notstundung finden Sie unter: Exkurs Notstundung weiterlesen
Als Nötigung wird die Androhung von: ernstlichen Nachteilen Gewalt anderweitige Beschränkung der Handlungsfreiheit um etwas zu tun oder zu unterlassen, bezeichnet. Diese Website befindet sich momentan im Aufbau. weiterlesen
Der Kauf von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten oder Baurechten ist Gegenstand eines Grundstückskaufvertrags. Nach Art. 655 ZGB stellt der Grundstückskauf einen Grundstückskaufvertrag dar und muss öffentlich beurkundet werden muss, um rechtsverbindlich zu sein (Art. 216 Abs.... weiterlesen
Ein Family Office ist ein Unternehmen, welches das Privatvermögen einer Eigentümerfamilie verwaltet. Family Offices unterscheiden sich von traditionellen Vermögensverwaltungsunternehmen dadurch, dass sie eine Gesamtlösung für die Verwaltung der Finanz- und Investitionsbedürfnisse einer Einzelperson oder Familie... weiterlesen
Das Kunstrecht beinhaltet als Querschnittmaterie für Kunstschaffende und am Kunstmarkt auftretende Exponenten im Zusammenhang mit Kunstwerken die tangierten Rechtsgebiete wie Zivilrecht, Strafrecht, Designrecht, Urheberrecht, Lizenzrecht, Agenturrecht uam. Diese Website befindet sich noch im Aufbau. Allenfalls finden Sie... weiterlesen