Gerichtsentscheide / Rechtsprechung

Erläuterung von Urteilen und Entscheiden der staatlichen Gerichte und Schiedsgerichte

SUVA

SchKG / ZPO – Rechtsöffnung: SUVA-Prämienrechnung als Titel für eine definitive Rechtsöffnung?

SchKG 80 f. + ATSG 49 Abs. 3 Das Bundesgericht hatte in einem Streit zwischen der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) und einem Prämienschuldner zu beurteilen, ob...
Kapitalanlage

Stiftungsrecht – Verantwortlichkeit des Stiftungsrats bei der Kapitalanlage

BVG 52 und 56a / BVV2 49a Thema Das Bundesgericht hatte sich im Falle 9C_752/2015 mit den Sorgfaltspflichten des Stiftungsrates bei der Festlegung der Anlagestrategie zu...
vorkaufsrecht

SchKG / Betreibung – Grundstückverwertung in der Betreibung auf Pfändung: Behandlung der Grundstückgewinnsteuer

SchKG 144 Abs. 3 und 4, SchKG 157 und SchKG 262 Praxisänderung des Bundesgerichts Auch bei der Grundstückverwertung in der Betreibung auf Pfändung gehören aufgrund...
Gericht

Zivilprozessrecht – Urteil: Gericht darf gefällten Entscheid nicht nachträglich ändern

ZPO 59 Abs. 2 lit. e + ZPO 308 ff. / „Kein Urteil nach dem Urteil“ In einem gerichtlichen Verfahren aus Betreibungsrecht (Arrest) erliess ein...
Nachlassvertrag

SchKG / Nachlassverfahren – Folgen eines vom Sachwalter verursachten Nachlassvertragsmangels

SchKG 306 Abs. 1 Ziffer 2 und Abs. 3, SchKG 307 Abs. 1 und SchKG 310 Abs. 1 Das Bundesgericht war in der Streitsache mit...
bauland

Immobilien – Massnahmen zur effektiven Baulandüberbauung

RPG 15a – Freiburger Regelung ungenügend Das Bundesgericht hatte zu beurteilen, ob die im Kanton Freiburg getroffene Regelung, um die tatsächliche Überbauung von Bauland herbeizuführen,...

Law-News durchsuchen

x

Law-News durchsuchen