Gerichtsentscheide / Rechtsprechung

Erläuterung von Urteilen und Entscheiden der staatlichen Gerichte und Schiedsgerichte

Arbeitslosenversicherung – Stellensuchende Grenzgängerin mit Auslandwohnsitz ohne Leistungsanspruch in der Schweiz

Die schweizerische Staatsangehörige A., geschieden und alleinerziehende Mutter, arbeitete ehemals für die Arbeitgeberin, B. SA, in der Schweiz und nannte bei der Arbeitslosenkasse für...
steuern

Steuern – Eröffnung von Steuerverfügungen an Auslandschweizer

Ablage in die Akten statt Publikation im Amtsblatt ist eine ungültige Eröffnung Sachverhalt Der Steuerpflichtige A.________ hat Wohnsitz in St. Petersburg (Russland) und ist Eigentümer eines...
arbeitsrecht

Arbeitsrecht – Sign-on-Bonus mit Long Term Incentive: Pensionskasseneinkauf und frühes Verlassen der Stelle

Sachverhalt A.________ (Arbeitnehmer, Kläger, Beschwerdeführer) war vom 01.02.2009 bis 31.03.2012 bei der B.________ AG (Arbeitgeberin, Beklagte, Beschwerdegegnerin) als CEO Schweiz und Mitglied der Konzernleitung angestellt....

Mietrecht – Zugangszeitpunkt Kündigungserklärung: Mit Abholungseinladung im Briefkasten

Verstoss gegen Treu und Glauben nach OR 271 Abs. 1? Das Bundesgericht hatte den Fall einer Mieterin aus dem Kanton Genf zu beurteilen, die am...
hohes_einkommen

Arbeitsrecht – Bonus: Sehr hohes Einkommen und tatsächliches Entgelt

Differenzierte Bestimmung des Schwellenwerts In der bundesgerichtlichen Bonusrechtsprechung geht es in der Regel um die Abgrenzung zwischen Arbeitgeberentgelten, die Lohnbestandteil und damit vorbehaltslos geschuldet sind,...

Steuern – Ehescheidung: Wiedereinkauf in berufliche Vorsorge und Steuerabzugsfähigkeit

Steuerumgehung bei der Direkten Bundessteuer (DBG) Das Bundesgericht musste in einem Fall beurteilen, ob der steuerliche Abzug von Beiträgen an die berufliche Vorsorge beim Wiedereinkauf...

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