Gerichtsentscheide / Rechtsprechung

Erläuterung von Urteilen und Entscheiden der staatlichen Gerichte und Schiedsgerichte

reiserecht

Reiserecht – Flughafenhaftung: Verpasster Flug wegen Sicherheitskontrollenstau

Anspruch auf Schadenersatz Vorweg ist darauf hinzuweisen, dass der nachfolgend dargestellte Fall den Flughafen München in Deutschland betrifft und daher nur beschränkt auf schweizerische Verhältnisse...
forderungen

SchKG / Konkurs – Konkurseröffnungsanfechtung: Beschwerde einer andauernd inaktiven GmbH

SchKG 174 Abs. 1 und 2 / OR 938a – Handelsregisterlöschung oder Konkurseröffnung? Die Zahlungsfähigkeit nach SchKG 174 Abs. 2 setzt die Lebensfähigkeit des schuldnerischen...
immobilie

Immobilien – Grundbuchrecht: Ehegattenzustimmung zur Miteigentumsübertragung im Scheidungsfall

ZGB 201 Abs. 2 i.V.m. ZGB 204 Abs. 2 / ZGB 965 ff. Kognition des Grundbuchverwalters Das Bundesgericht in einem Fall zu entscheiden, wo die...
GmbH

GmbH – Sachwalter-Ernennung für eine an Organisationsmangel leidende Gesellschaft mit zerstrittenen Gesellschaftern

OR 731b i.V.m. OR 821 Abs. 3 / ZPO 261 ff. Für eine Gesellschaft, welche wegen zerstrittener Gesellschafter an einem Organisationsmangel leidet und die im...
miete

Mietrecht – Mietzinserhöhung bei umfassender Überholung mehrerer Gebäude

OR 269 und OR 269a lit. b / VMWG 14 / ZPO 157 Überholt der Vermieter mehrere auf seiner Liegenschaft stehende Gebäude umfassend, so hat...
Aktiengesellschaft

Aktiengesellschaft – Organisationsmangel: Sachwalter-Einsetzung oder Liquidation?

OR 731b Besteht mit hoher Wahrscheinlichkeit das einzige Aktivum der vom Organisationsmangel betroffenen Aktiengesellschaft in einer Forderung gegenüber dem verstorbenen einzigen Mitglied des Verwaltungsrates und...

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