Auftragsrecht

Im Auftragsrecht wie die vertragliche, entgeltliche oder unentgeltliche Übernahme einer Geschäftsbesorgung oder Dienstleistung durch den Beauftragten im Interesse und nach dem Willen des Auftraggebers geregelt, wobei in Rechtshandlungsaufträge bzw. Tathandlungsaufträge unterschieden wird und als Auffangtatbestand für verschiedene Arbeitsleistungs- und Dienstleistungsverträge, welche nicht einem gesetzlichen Sondertypus entsprechen, wirkt.

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Retrozessions-Herausgabeansprüche – 10-Jahre-Verjährung ab Beginn Herausgabepflicht

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OR 400 Abs. 1, OR 127, OR 130 Abs. 1 + 75 – Amtliche Publikation Angesichts der Wichtigkeit der Retrozessions-Streitsache und des wegweisenden Bundesgerichtsentscheides BGE...

Anwaltshaftung: Unterlassene Aufklärung über Chancen und Prozessrisiken?

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ZGB 8 Einleitung Im Zusammenhang mit einer Anwaltsberatung ging es einige Zeit nach Mandatsbeendigung um anwaltliche Aufklärungs- und Dokumentierungspflichten im Zusammenhang mit einer in Frage stehenden,...

Arzthaftung: Unterlassene Operationsaufklärung und hypothetische Einwilligung

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ZGB 8 – antizipierte Beweiswürdigung Einleitung Das Bundesgericht hatte in der Sache 4A_353/2018 die Haftung einer Ärztin für ein operationsspezifisches Risiko zu beurteilen. Sachverhalt Eine Patientin (Klägerin; Beschwerdeführerin)...

Auftragsrecht, Anwaltsrecht, Anwälte, Handeln ohne Auftrag, Auftrag, Auslagenersatz, Verschuldenshaftung

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OR 398, OR 402 und BGFA 13 Einleitung Im Fall BGer 4A_313/2018 ging es um den strittigen Auslagenersatz eines Anwalts, der ohne Mandat handelte. Sachverhalt Ein Genfer Anwalt...

Hotel- und Restaurant-Ausschreibung durch Stadt und Qualifikation

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Öffentlicher Auftrag / Keine Anwendung BGBM 2 Abs. 7 Einleitung Das Bundesgericht wurde im Fall 2C_254/2018 angerufen, um zu entscheiden, ob die Vergabe eines städtischen Hotel-...

Oldtimer-Verkauf durch Kommissionärin

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OR 425 ff. Vermag die Kommittentin nicht die Abrede eines Mindestverkaufspreises nachzuweisen, darf die Kommissionärin den Oldtimerverkauf zum „bestmöglichen Preis“ vornehmen. Quelle BGer 4A_226/2019 vom 18.11.2019 Weiterführende Informationen ...