Immaterialgüterrecht

Das Immaterialgüterrecht beinhaltet die Normen des geistigen Eigentums und der Urheber (Patente, Marken, Designs, Muster und Modelle, Firmen- bzw. Kennzeichnungsrecht etc.).

urheberrecht

Vernehmlassung zu Modernisierungsvorhaben

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Teilrevision URG Der Bundesrat hat am 02.12.2016 vom Ergebnis der Vernehmlassung über die Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes (URG) Kenntnis genommen. Vernehmlassungsergebnis Das Ergebnis der Vernehmlassung zeigt, dass eine...

Zeichen mit Schweizer Herkunftsangabe: Praxisänderung des IGE bei der Waren- und Dienstleistungsliste (WDL)

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Angesichts der sog. „SWISS RE-Rechtsprechung“ (BGer 4A_361/2020) hat das Institut für geistiges Eigentum (IGE) seine sog. „WDL-Einschränkungspraxis“ geändert: Hinterlegung Wird ein Zeichen mit einer Schweizer...

Neues Patentanwaltsgesetz und Bundespatentgericht

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Für viele Schweizer Unternehmen im Bereich Forschung und Entwicklung ist der Patentschutz ein zentraler Faktor im wirtschaftlichen Wettbewerb. Eine ungenügende Beratung und Vertretung rund um die Durchsetzung des Patentschutzes kann schwerwiegende Folgen haben. Ein neues Gesetz soll sicherstellen, dass Patenanwälte den hohen fachlichen Anforderungen gerecht werden, und damit schlussendlich auch zu einer Stärkung des Innovationsstandortes Schweiz beitragen. Das neue Patentanwaltsgesetz und die Patentanwaltsverordnung treten am 1. Juni 2011 in Kraft.

MICASA vs. SWICASA: Keine Verwechslungsgefahr

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Klasse 20 Einleitung Anders als das Institut für geistiges Eigentum (IGE) sieht das Bundesverwaltungsgericht keine Verwechslungsgefahr zwischen den für Möbel (Klasse 20) registrierten Marken „MICASA“ und...