Max Bill Barhocker: Minimalistische Gestaltung verleiht Urheberrechtsschutz
HfG-Barhocker - URG 2 Abs. 1 / UWG 2 + aUWG 3 lit. d
Im Rahmen einer Lizenzstreitigkeit hat das Bundesgericht entschieden, dass der von...
Urheberrechtsgebühren für betriebsinternes Vervielfältigen und bei Gerätelosigkeit
Firmeninhaber ist für die Bestimmung der „Anzahl Angestellten“ mitzuzählen / GT 8/VI und GT 9/VI
Vergütungsansprüche für das Fotokopieren von Werken und deren Speicherung in...
Swissness-Vorlage: Schutz der Herkunftsangabe Schweiz
Seit der Bundesrat 2009 die Botschaft zur "Swissness-Vorlage" verabschiedet hat, wurden im Parlament die Details der Umsetzung diskutiert. Umstritten waren die konkreten Auflagen, die Lebensmittel und industrielle Produkte in Zukunft erfüllen müssen, damit sie unter dem Label Schweiz verkauft werden dürfen. Im Juni konnten sich National- und Ständerat schliesslich einigen; damit stehen die Kriterien für "Swiss Made" fest.
Open Source: Tesla verzichtet auf Patente
Das Elektro-Fahrzeug Unternehmen Tesla gibt sämtliche Patente frei. Im folgenden Artikel soll diskutiert werden, ob das Handeln des US-Unternehmens als uneigenützige Geste zu verstehen...
UWG-Revision und geänderte PBV in Kraft
Per 1. April 2012 trat das revidierte Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft, gleichzeitig mit der aktualisierten Verordnung über die Bekanntgabe von...
Vernehmlassung zu Modernisierungsvorhaben
Teilrevision URG
Der Bundesrat hat am 02.12.2016 vom Ergebnis der Vernehmlassung über die Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes (URG) Kenntnis genommen.
Vernehmlassungsergebnis
Das Ergebnis der Vernehmlassung zeigt, dass eine...
