Start Rechtsgebiete Immaterialgüterrecht

Immaterialgüterrecht

Das Immaterialgüterrecht beinhaltet die Normen des geistigen Eigentums und der Urheber (Patente, Marken, Designs, Muster und Modelle, Firmen- bzw. Kennzeichnungsrecht etc.).

Urheberrecht – Max Bill Barhocker: Minimalistische Gestaltung verleiht Urheberrechtsschutz

HfG-Barhocker - URG 2 Abs. 1 / UWG 2 + aUWG 3 lit. d Im Rahmen einer Lizenzstreitigkeit hat das Bundesgericht entschieden, dass der von...

Urheberrecht – Urheberrechtsgebühren für betriebsinternes Vervielfältigen und bei Gerätelosigkeit

Firmeninhaber ist für die Bestimmung der „Anzahl Angestellten“ mitzuzählen / GT 8/VI und GT 9/VI Vergütungsansprüche für das Fotokopieren von Werken und deren Speicherung in...

Swissness-Vorlage: Schutz der Herkunftsangabe Schweiz

Seit der Bundesrat 2009 die Botschaft zur "Swissness-Vorlage" verabschiedet hat, wurden im Parlament die Details der Umsetzung diskutiert. Umstritten waren die konkreten Auflagen, die Lebensmittel und industrielle Produkte in Zukunft erfüllen müssen, damit sie unter dem Label Schweiz verkauft werden dürfen. Im Juni konnten sich National- und Ständerat schliesslich einigen; damit stehen die Kriterien für "Swiss Made" fest.
Tesla gibt sämtliche Patente frei

Open Source: Tesla verzichtet auf Patente

Das Elektro-Fahrzeug Unternehmen Tesla gibt sämtliche Patente frei. Im folgenden Artikel soll diskutiert werden, ob das Handeln des US-Unternehmens als uneigenützige Geste zu verstehen...

UWG-Revision und geänderte PBV in Kraft

Per 1. April 2012 trat das revidierte Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Kraft, gleichzeitig mit der aktualisierten Verordnung über die Bekanntgabe von Preisen (PBV). Ziel ist es, effizienter gegen verschiedene unlautere Geschäftspraktiken vorzugehen, wie Adressbuchschwindel, Schneeballsysteme, missbräuchliche AGB, unhaltbare Gewinnversprechen oder unerwünschte Werbeanrufe. Auch für Anbieter im Online-Vertrieb gelten seit dem 1. April neue Pflichten. Die neuen AGB-Bestimmungen dagegen treten erst im Juli 2012 in Kraft.
urheberrecht

Urheberrecht – Vernehmlassung zu Modernisierungsvorhaben

Teilrevision URG Der Bundesrat hat am 02.12.2016 vom Ergebnis der Vernehmlassung über die Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes (URG) Kenntnis genommen. Vernehmlassungsergebnis Das Ergebnis der Vernehmlassung zeigt, dass eine...

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