Mohrenkopf: Kommt ein generischer Begriff dank Sprachsäuberung wieder in Markenwirkungsgenuss?
MSchG 2 lit. a und d
Einleitung
Der Grossverteiler MIGROS Zürich soll dem öffentlichen Druck nachgegeben und daher das Produkt des Aargauer Unternehmens Robert Dubler AG...
Markenanmeldung – Neu mit Elektronischer Schutzrechtsverwaltung (ESV)
Einführung ab März 2018
Gemäss Mitteilung des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) vom 05.03.2018 nimmt die Markenabteilung im März 2018 die „Elektronische Schutzrechtsverwaltung (ESV)...
Schweizer Kreuz: Praxis-Präzisierung zum Farbanspruch
Neue Praxis ab 01.03.2020
Das Institut für geistiges Eigentum (IGE) teilte in seinem NEWSLETTER vom 26.02.2020 folgendes mit:
Bisheriger Lösungsvorschlag
Wenn ein Zeichen bisher ein...
OTTO’S vs. OTTO: Verwechslungsgefahr?
Namensgeber: Otto Ineichen (OTTO’S / Werner Otto (OTTO-VERSAND)
Einleitung
Das Kantonsgericht des Kantons Luzern (Vorinstanz) stellte fest, den Marken der Beschwerdegegnerin 1 (OTTO (GmbH & Co...
Bentley Motors siegt gegenüber Schweizer Uhrenhersteller
Nichtgebrauch der Marke
Einleitung
Der englische Autohersteller „Bentley Motors“ hat seinen Namen erfolgreich verteidigt: Das Bundesgericht hat die Löschung der in der Schweiz zugunsten eines Neuenburger...
Markenregistrierung: Erstmals über eine halbe Million Marken in der Schweiz
Beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) sind 2018 knapp 17’000 Marken angemeldet worden, sodass in der Schweiz nun erstmals insgesamt über 500’000 Marken...
