Markenrecht

Das Markenrecht ist Teil des Kennzeichenrechtes und schützt im Markenregister eingetragene Bezeichnungen von Produkten und Dienstleistungen im geschäftlichen Verkehr.

PUMA für Getränke: Ungenügender rechtserhaltender Markengebrauch

0
Klassen 32 + 33 Einleitung Vorliegend war die Frage nach dem rechtserhaltenden Gebrauch der Widerspruchsmarke strittig. Der Beschwerdeführerin PUMA SE ist es gegen die Beschwerdegegnerin Refuel AG...
markenrecht

Neue Markenlöschung wegen Nichtgebrauchs ab 01.01.2017 in Kraft

0
Einführung eines neuen administrativen Löschungsverfahrens Das neue administrative Verfahren zur Löschung von Marken wegen Nichtgebrauchs gemäss MSchG 35 ff.) vor dem Institut für geistiges Eigentum...

Zeichen mit Schweizer Herkunftsangabe: Praxisänderung des IGE bei der Waren- und Dienstleistungsliste (WDL)

0
Angesichts der sog. „SWISS RE-Rechtsprechung“ (BGer 4A_361/2020) hat das Institut für geistiges Eigentum (IGE) seine sog. „WDL-Einschränkungspraxis“ geändert: Hinterlegung Wird ein Zeichen mit einer Schweizer...

BLACKBERRY / blackphone (fig.): Teilweise Verwechslungsgefahr

0
Sachverhalt und History Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der im schweizerischen Markenregister eingetragenen Schweizer Wortmarke 656‘003 BLACKBERRY, für die Waren- und Dienstleistungs-Klassen 9, 35, 38 und...

Eintragungsfähigkeit dank Monopolstellung

0
Schweizer Salinen AG Die Schweizer Salinen AG hat fünf Marken „Schweizer Salinen“, „Saline Svizzere“, „Salines Suisses“, „Swiss Salines“ und „Swiss Salt Works“, alle im Zusammenhang...

Missbräuchliche Markeneintragung

0
MSchG 12 / Markenanmeldung ohne Gebrauchsabsicht Einleitung In einem Markenstreit bestätigte das Bundesgericht ein Urteil des Berner Handelsgerichts, welches die Nichtigkeit der Marke WILD HEERBRUGG infolge...