Markenrecht

Das Markenrecht ist Teil des Kennzeichenrechtes und schützt im Markenregister eingetragene Bezeichnungen von Produkten und Dienstleistungen im geschäftlichen Verkehr.

Vorgezogene Markenprüfung

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Einführung erfolgte per 01.02.2020 Einleitung Der nachfolgende Beitrag informiert über: Die vorgezogene Markenprüfung Die Eintragung offensichtlich unproblematischer Markengesuche Tests für „vorgezogene Markenprüfung“ Im Sommer 2019 berichtete das Institut...

Firmenrecht: Familienname kann firmenrechtlich nicht untersagt werden

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Causa Pachmann Rechtsanwälte AG c. Bachmann Rechtsanwälte AG Sachverhalt Das Schweizerische Bundesgericht hatte auf Veranlassung der älteren Klägerin „Pachmann Rechtsanwälte AG“ zu entscheiden, ob die jüngere...

Marke più: Fehlende Unterscheidungskraft und Gemeinguts-Gegenstand ohne Markenschutz

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Sachverhalt Die Beschwerdeführerin „Bindella Terre Vite Vita SA“ meldete die Wortmarke „più“ (Gesuchs-Nr. 54420/2016) bei der Vorinstanz (IGE) zur Eintragung ins schweizerische Markenregister an. Die...

Missbräuchliche Markeneintragung

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MSchG 12 / Markenanmeldung ohne Gebrauchsabsicht Einleitung In einem Markenstreit bestätigte das Bundesgericht ein Urteil des Berner Handelsgerichts, welches die Nichtigkeit der Marke WILD HEERBRUGG infolge...

PUMA für Getränke: Ungenügender rechtserhaltender Markengebrauch

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Klassen 32 + 33 Einleitung Vorliegend war die Frage nach dem rechtserhaltenden Gebrauch der Widerspruchsmarke strittig. Der Beschwerdeführerin PUMA SE ist es gegen die Beschwerdegegnerin Refuel AG...

MICASA vs. SWICASA: Keine Verwechslungsgefahr

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Klasse 20 Einleitung Anders als das Institut für geistiges Eigentum (IGE) sieht das Bundesverwaltungsgericht keine Verwechslungsgefahr zwischen den für Möbel (Klasse 20) registrierten Marken „MICASA“ und...