Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung

Die Betreibung ist allgemein das Einleitungsverfahren zur Durchsetzung von Geldforderungen und kennt in seiner Fortsetzung drei unterschiedliche Verfahrensarten (Betreibung auf Pfändung, Betreibung auf Pfandverwertung und Betreibung auf Konkurs). Die fortgesetzte Betreibung auf Pfändung oder Pfandverwertung ist eine sog. „Einzelexekution“, bei der zur Deckung der Gläubigerforderung nur so viel gepfändet wird (Betreibung auf Pfändung) bzw. des vorhandenen Pfandes verwertet wird (Betreibung auf Pfandverwertung), als zur Deckung der Gläubigerforderung notwendig ist. Demgegenüber ist der Konkurs und dessen Verfahren eine sog. „Generalexekution“, bei der zur Deckung aller Gläubigerforderungen alle Vermögenswerte des Schuldners (mit Ausnahme der Kompetenzstücke) verwertet werden.

Kein Dahinfallen der Feststellungsklage nach SchKG 85a bei Konkurseinstellung mangels Aktiven

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SchKG 206 f. und SchKG 230 Abs. 4 Eine vor Konkurseröffnung angehobene Feststellungsklage nach SchKG 85a fällt nicht dahin, wenn der Konkurs mangels Aktiven eingestellt...

Aufhebung der Betreibung: Voraussetzungen

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SchKG 85 Die Kernpunkte in der Betreibungsaufhebungs-Streitsache 5A_216/2018 waren: Klageberechtigung Falls die Betreibung erloschen ist, kann die Betreibungsaufhebungsklage nicht mehr erhoben werden Klagezeitpunkt Die Betreibungsaufhebungsklage...

Rechtsvorschlag in Vertretung

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SchKG 65 und SchKG Einleitung Der Zahlungsbefehl ist dem Betreibungsschuldner zuzustellen. Die Zustellungsbedürftigkeit erfordert die offene Übergabe an oder die Abholung durch den Schuldner. Nicht nur in...

Richterausstand und Grenzen der absoluten AHV-Unpfändbarkeit

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SchKG 10 und SchKG 92 Abs. 1 Ziff. 9a Das Schweizerische Bundesgericht hatte sich in einem Beschwerdeverfahren mit folgenden zwei Aspekten zu befassen und hiezu...

Kein Dahinfallen der Feststellungsklage nach SchKG 85a bei Konkurseinstellung mangels Aktiven

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SchKG 206 f. und SchKG 230 Abs. 4 Eine vor Konkurseröffnung angehobene Feststellungsklage nach SchKG 85a fällt nicht dahin, wenn der Konkurs mangels Aktiven eingestellt...

Coronavirus (COVID-19): Reisebranche erhält exklusiven Rechtsstillstand bis 30.09.2020

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Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung einen befristeten Rechtsstillstand für die Reisebranche erlassen. Reisebüros können demnach für Rückzahlungen nach einer Reiseannullation bis zum 30.09.2020...