Coronavirus: Einreise in die Schweiz – Ausnahmen von der Einreiseformular- und Testpflicht
Bild: Von © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons), CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=49986532
Wenig kommunizierte Erleichterungen im Grenzverkehr
Erinnerlich hat der Bundesrat (BR)...
Bundesgericht: Gesamterneuerungswahl 2021 – 2026
Das Bundesgericht begrüsst gemäss seiner Medienmitteilung den Vorschlag der Gerichtskommission zur Gesamterneuerungswahl der Mitglieder des Bundesgerichts für die Amtsperiode 2021 bis 2026.
Die richterliche Unabhängigkeit...
Coronavirus (COVID-19): Weitere Massnahmen zur Epidemie-Eindämmung, Schnelltests + Neuregelung der Reisequarantäne
Inkrafttreten: DO 29.10.2020
Der Bundesrat hat an der Sitzung vom 28.10.2020 – nach Konsultation der Kantone - weitere schweizweite Massnahmen gegen die schnelle Ausbreitung des...
Coronavirus: BR verstärkt Massnahmen gegen Pandemie vom MO 06.12.2021 bis MO 24.01.2022
Aufhebung der Quarantäneliste: SA 04.12.2021
Der Bundesrat (BR) hat nach Konsultation der Kantone, der Sozialpartner und der zuständigen Parlamentskommissionen an seiner Sitzung vom 03.12.2021 entschieden:
Ab MO 06.12.2021...
BR + Parlament befürworten eine staatlich regulierte elektronische Identifizierungsmöglichkeit (E-ID)
BR + Parlament befürworten eine staatlich regulierte elektronische Identifizierungsmöglichkeit (E-ID)
Am 07.03.2021 wird die Schweizer Bevölkerung über das Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz) abstimmen.
Das E-ID-Gesetz...
Coronavirus: Schärfere Massnahmen + Schliessung Restaurants sowie Kultur-, Freizeit- und Sportbetriebe ab 22.12.2020
Der Bundesrat (BR) hat am 18.12.2020 nach Konsultation der Kantone die nationalen Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus noch einmal verstärkt.
Gründe sind:
Besorgniserregende epidemiologische...
