Coronavirus-Massnahmen: Restaurants, Kultur-, Sport- und Freizeitbetriebe bis Ende Februar 2021 geschlossen
Bildquelle: Coronavirus: Aktuelle Informationen - UVEK (admin.ch)
Inkrafttreten Erlass, wonach gesamtschweizerisch nur noch einheitliche Corona-Massnahme-Regeln gelten dürfen: 09.01.2021
Weil die Lage der Corona-Epidemie angespannt bleibt, plant...
Coronavirus: BR hebt Massnahmen per 17.02.2022 auf – einzig Maskenpflicht im öV und in...
An seiner Sitzung vom 16.02.2022 hat der Bundesrat (BR) die schweizweiten Massnahmen gegen die Corona-Pandemie grösstenteils aufgehoben.
Ab Donnerstag, 17.02.2022, sind wieder ohne Maske und...
Coronavirus (COVID-19): Lageverschlechterung – BR bereitet für das Jahresende 2020 weitere Massnahmen vor
Entscheidende Daten: FR 11.12.2020 + FR 18.12.2020
Weil sich die epidemiologische Lage in der Schweiz zusehends verschlechtere, hat der Bundesrat (BR) an seiner ausserordentlichen Sitzung...
BR + Parlament empfehlen „Pflegeinitiative“ zur Ablehnung und befürworten indirekten Gegenvorschlag
Die Stimmbürger entscheiden am 28.11.2021 über die Volksinitiative «Für eine starke Pflege».
Die „Pflegeinitiative“ verlangt von Bund und Kantonen, die Pflege zu fördern:
Sie sollen...
Auskunft über Eintrag im Schengener Informationssystem: fedpol hat Gesuch eines Journalisten vertieft zu prüfen
Art. 13 BV; Art. 8 EMRK; Art. 10 EMRK und Art. 17 BV
Das Bundesgericht (BGer) hiess die Beschwerde eines Journalisten teilweise gut, der beim Bundesamt für Polizei erfolglos...