Erwachsenenschutz

Beweislast

Auftraggeber Beweislast für die vom Beauftragten begangene Sorgfaltswidrigkeit Abweichung vom Leistungsprogramm des Vorsorgeauftrags Etc. Beauftragter Beweisrisiko bezüglich fehlendes Verschulden Kein vorwerfbares Fehlverhalten Etc. Judikatur BGE... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Haftungsreduktion

Eine Haftungsreduktion ist denkbar in folgenden Fällen: Uneigennützigkeit Vorliegen eines sehr hohen, dem Auftraggeber bekannten Risikos Judikatur Uneigennützigkeit OR 99 Abs. 2 OR 420 Abs.... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Haftungsbeschränkungen

Grundsatz Unabdingbarkeit der „erforderlichen Sorgfalt“ Unzulässigkeit einer Haftungswegbedingung für: Rechtswidrige Absicht Grobe Fahrlässigkeit OR 100 Abs. 1 Ausnahmen Leichte Fahrlässigkeit (OR 100 Abs. 2) Rückausnahme... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Übernahmegrundsätze

Vermeidung eines Übernahmeverschuldens Der Beauftragte sollte einen Auftrag nur annehmen, wenn er und ggf. sein Hilfspersonal der in Aussicht genommenen Geschäftsbesorgung gewachsen ist Kritische Selbstbeurteilung... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Auftragserfüllung / –nichterfüllung

Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung Unzeitkündigung Nichterfüllung Nichterfüllung: Untätigkeit des Beauftragten (Nachträgliche) Unmöglichkeit der Erfüllung Rechtsfolgen: Schadensersatz (vgl. OR 397, 97, 119) Vermögensschaden Unfreiwillige Vermögensminderung =... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Haftungsziel

Der Beauftragte haftet für: Die gleiche Sorgfalt wie ein Arbeitnehmer (OR 398 Abs. 1, 321a Abs.1) Besonderheiten keine Haftungsmilderung wegen Berufsrisikos beim Beauftragten keine Haftungsmilderung... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Gesetzliche Grundlagen

ZGB 456 OR 394 ff. Art. 456 ZGB C. Haftung nach Auftragsrecht Die Haftung der vorsorgebeauftragten Person sowie diejenige des Ehegatten, der eingetragenen Partnerin oder... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Haftung des Vorsorgebeauftragten

Die Haftung der vorsorgebeauftragten Person richtet sich nach den Bestimmungen des Obligationenrechts über den Auftrag. Gesetzliche Grundlagen Haftungsziel Auftragserfüllung / -nichterfüllung Nichterfüllung Verspätete Erfüllung Schlechtleistung... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Diskretion / Geheimhaltung

Grundsatz Pflicht zur Verschwiegenheit (vgl. ZGB 413) Ausnahme Entgegenstehende überwiegende Interessen des Betroffenen Dritter der Öffentlichkeit Notwendigkeit zwecks Gewährleistung der gehörigen Auftragserfüllung Dauer Fortgeltung über... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Ablieferungspflicht

Ablieferungspflicht Pflicht zur Ablieferung der Ausführungsergebnisse (OR 400 Abs. 1) Vereinnahmte Gelder Gekaufte oder erhaltene bewegliche Sachen Rechtsgutachten des Experten beim Anwalt Röntgenbilder des Arztes... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Rechenschaftsablegung

Pflicht, jederzeit über die Führung des Auftrages Rechenschaft abzulegen (OR 400) Pflicht zur sorgfältigen Dokumentation der betreuten bzw. erfüllten Geschäfte Weiterführende Informationen Rechenschaftslegung... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Sorgfaltspflicht

Sorgfaltsmassstab Sorgfaltsverletzung Sorgfaltsmassstab Grundsatz Sorgfalt des Arbeitnehmers (vgl. OR 398 Abs. 1) Sorgfalt, welche ein gewissenhafter Beauftragter in der gleichen Lage bei der Besorgung der... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Treuepflicht

Umfassende Wahrung der Auftraggeber-Interessen alles tun, was für die Ausführung der Aufgaben erforderlich ist alles vermeiden, was die Ausführung der Aufgaben beeinträchtigen könnte Persönliche Ausführung... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Anrufung der Erwachsenenschutzbehörde (KESB)

Auslegung des Vorsorgeauftrags (ZGB 364) Unverzügliche Benachrichtigung Erforderlichkeit der Besorgung der vom Vorsorgeauftrag nicht erfassten Geschäfte (ZGB 365 Abs. 2) Weiterführende Informationen Auftragsausführung... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Auftraggeber-Weisungen

Grundsätze Befolgungspflicht Der Beauftragte hat die Auftraggeber-Weisungen zu befolgen Ausnahmen Zustimmungsdispensation wenn nach den Umständen die Einholung einer Erlaubnis nicht tunlich ist (OR 397 Abs.... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Umfang

Grundsatz Vorsorgeauftrag definiert und beschränkt den Umfang der Auftragsausführung (OR 397) Ausnahme Keine ausdrückliche Bezeichnung des Umfanges → Natur des zu besorgenden Geschäfts... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Pflicht zum Tätigwerden

Tätigwerden in einer bestimmten Richtung Orientierung am Interesse des Auftraggebers Keine Erfolgsschuld Beauftragte schuldet nicht einen Erfolg, sondern eine sorgfältige Auftragsausführung Zweckmässige Handlungsweise Zweckmässigkeit Sachgerechtheit... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Gesetzliche Grundlagen

ZGB 363 Abs. 3, 365 OR 394 ff. Art. 363 ZGB C. Feststellung der Wirksamkeit und Annahme 1 Erfährt die Erwachsenenschutzbehörde, dass eine Person urteilsunfähig... weiterlesen

Erwachsenenschutz

Beauftragten-Pflichten

Nimmt der Vorsorgebeauftragte den Vorsorgeauftrag an, so richten sich seine Rechte und Pflichten nach den Bestimmungen des Obligationenrechts über den Auftrag. Gesetzliche Grundlagen Vorsorgeauftragsgemässe Ausführung... weiterlesen