Start Schlagworte Sozialversicherungsrecht

SCHLAGWORTE: Sozialversicherungsrecht

Sozialversicherungsrecht – Keine Arbeitslosenleistung bei Abgangsentschädigung in Millionenhöhe

AVIG 8 Abs. 1 lit. b, AVIG 11 Abs. 1 und 3, AVIG 11a und AVIV 10a un 10b Einleitung Zwischen A. und der Arbeitslosenkasse des...

Sozialversicherungsrecht – Suchterkrankung: Leistungen der Invalidenversicherung

Änderung der Rechtsprechung Das Bundesgericht ändert gemäss heutiger Medienmitteilung seine Rechtsprechung bezüglich des Anspruchs auf Invalidenversicherungs-Leistungen bei Vorliegen einer Suchterkrankung. Künftig solle wie bei allen anderen...

Arbeitsrecht / Sozialversicherungsrecht – Befristete Grenzgänger-Arbeitsverträge und Anspruch auf Arbeitslosenleistungen (Kurzarbeit)?

AVIG 10 Abs. 2 lit. a und Art. 71 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 und Art. 65 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 Bei...

Berufliche Vorsorge / Sozialversicherungsrecht – Anlagestiftung: Änderung der ASV stärkt Anlegerversammlung + erweitert Anlagemöglichkeiten

Inkraftsetzung: 01.08.2019 Die Anlagemöglichkeiten von Anlagestiftungen sollen erweitert und die Funktion der Anlegerversammlung als oberstes Stiftungsorgan gestärkt werden. Der Bundesrat hat am 21.06.2019 das Ergebnis der...

Sozialversicherungsrecht – Obligatorische Krankenpflegeversicherung: Keine Obergrenze für die Kostenübernahme einer Spitalbehandlung

Gemäss Bundesgericht, welches eine Krankenkassenbeschwerde abgewiesen hat, besteht keine absolute Obergrenze für die von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung zu tragenden Kosten einer Spitalbehandlung. Solange die...

Sozialversicherungsrecht: Unrechtmässig bezogene Rentenleistungen – Verrechnung von verjährten Rückforderungsansprüchen?

BVG 35a, OR 120 Abs. 3 und OR 125 Abs. 2 Einleitung Das Bundesgericht hatte sich im Fall 9C_840/2017 der beruflichen Vorsorge (Invalidenleistung) im Zusammenhang mit...

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