SCHLAGWORTE: Vernehmlassung
Wirtschaft – Schweiz-UK: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zum Handelsabkommen
Fortsetzung der „Mind-the-Gap“-Strategie
Der Bundesrat hat heute die Vernehmlassung zum Handelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich vom 11.02.2019 sowie zum Zusatzabkommen über die Ausweitung der Bestimmungen...
Bankenrecht – FINMAG-Vo: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung
Vernehmlassungsfrist: 07.08.2019
Der Bundesrat hat am 01.05.2019 die Vernehmlassung zu einer neuen Verordnung zum Finanzmarktaufsichtsgesetz (FINMAG) eröffnet.
Der Verordnungsentwurf konkretisiert:
die Aufgaben der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (FINMA)...
Kommunikation: Empfangsgebühren und MWST sowie pauschale „Billag-Gebührengutschrift“ von CHF 50 pro Haushalt
Vernehmlassung bis: 05.08.2019
Das Bundesgericht hatte in zwei Leiturteilen erwogen, dass auf den Empfangsgebühren keine MWST erhoben werden dürfe und der Bund die zwischen 2010...
Steuerrecht – Automatischer Informationsaustausch in Steuersachen (AIA): Vernehmlassung zur AIA-Änderung
Vernehmlassungsdauer: 12.06.2019
Der Bundesrat hat mit Beschluss vom 27.02.2019 die Vernehmlassung zur Revision des Bundesgesetzes und der Verordnung über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen...
Gesellschaftsrecht – Revision der Handelsregisterverordnung (HRegV): Vereinfachungen + um einen Drittel tiefere HRA-Gebühren
Vernehmlassung bis: 27.05.2019
Der Bundesrat hat an der Sitzung vom 20.02.2019 die Vernehmlassung zur Revision der Handelsregisterverordnung (HRegV) eröffnet. Gegenstand der Vernehmlassung bilden.
Tiefere Gebühren
Auch...
Steuern – STAF: Keine neuen Prinzipalgesellschaften und Swiss Finance Branches mehr ab 2019
„Vorwirkung“ der „Steuervorlage 17“ (neu: „STAF“) – Vorauseilender Gehorsam?
Aufgrund der Vorlage über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (bisher „Steuervorlage“; neu „STAF“) will die Eidgenössische...
